LdN011 Parteienlandschaft
01:40:42 Share

Liebe Hörerinnen und Hörer,

in dieser Folge widmen wir uns ausführlich der Parteienlandschaft in Deutschland: Wir betrachten die Lage der SPD und analysieren einen fragwürdigen Beschluss des Landgerichts Dresden, mit dem ein AfD-Mitglied Bonbons an die NPD verteilt. Außerdem im Programm: Der Streit um die weitere Zulassung des Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat, ein Beschluss des Landgerichts Hamburg gegen Jan Böhmermann, undemokratische Entwicklungen in der Türkei sowie neue Regeln für die Tabak-Industrie.

Viel Spaß mit der Lage der Nation!

Ein schönes Wochenende wünschen Philip) und Ulf)

Hausmitteilung

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Zur Lage der SPD: Interview mit Sven Böll (Der SPIEGEL)

• Die SPD muss wieder lernen zu träumen) (Gastbeitrag von Rand Saleh im Tagesspiegel)

• SPD landet in Umfrage unter 20 Prozent) (Zeit online)

Kurzmeldungen

• E-Autos: Bundeskabinett beschließt Kaufprämien und Steuerbonus) (Heise online)

• Erster Beschluss in Böhmenmann-Affäre: Landgericht Hamburg verbietet Teile des „Schmähgedichts“) (SPIEGEL online)

• Streit mit der Türkei: Lammert wirft Erdogan „autokratische Ambitionen“ vor) (SPIEGEL online)

• Schock auf der Schachtel) – Neue Regelungen für Tabak-Werbung treten in Kraft (SZ)

• Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung gegen neue Tabak-Werberegeln ab)

AfD schürt Islam-Panik / Maulkorb für NPD-kritischen Wissenschaftler / Richter mit Rechtsdrall

Februar 1943: Goebbels fragt das Publikum im Berliner Sportpalast, ob es den „totalen Krieg“ wolle)

• DLF-Beitrag über AfD und Moschee in Erfurt)

• Einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden gegen Steffen Kailitz)

• Keinen Mut zur Wahrheit) (Heinrich Wefing, Zeit online)

• Pressemitteilung des Landgerichts Dresden)

• Gericht untersagt kritische Aussagen zur NPD) (FAZ)

• § 348 ZPO) / § 348a ZPO) (Regeln zur Übertragung eines Falles auf einen Einzelrichter)

• AfD-nahe Kommentare eines Richters auf FAZ.net)

• Hartz IV trotz 40 Arbeitsjahren) – Tweet von Alf Frommer (@siegstyle))