LdN061 SPD-Steuerkonzept, Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Schulbau, Pandas
01:30:22 Share

Liebe Freundinnen und Freunde,

diese Woche wieder eine bunte Lage mit Staatstrojanern und Bambus-Bären. Vielen Dank für Eure Arbeit im Lagezentrum. Wir sprechen gegen Ende der Sendung darüber.

Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht, wenn Ihr die Lage hört:

team (AT) lagedernation.org

Zu sehen sind die Bilder im Fotoalbum) bzw. auf unserer LageKarte).

Macht´s gut und bis nächste Woche!

Philip) und Ulf)

** SPD-Steuerkonzept**

• FAQ – Finanzkonzept der SPD) (SPD)

• „Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.“) (pdf, „Handreichung für die Presse“, SPD)

• Umfrage: Breite Zustimmung für SPD-Steuerkonzept) (FAZ)

Steuerkonzept: Die SPD ist zu knauserig) (FAZ)

• Umfrage YouGov zum SPD Renten-und Abgabenkonzept (pdf))

Große Zweifel am Steuerkonzept der SPD) (FAZ)

• SPD-Steuerkonzept: Alternative für Deutschland) (Zeit)

** Schulz vs Merkel**

- Deutscher Verbrauchertag 2017 – Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat) (YouTube)

- Deutscher Verbrauchertag 2017 – Angela Merkel, Bundeskanzlerin) (YouTube)

Bundestag beschließt Staatstrojaner

- Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei) (heise)

** Gericht gegen Vorratsdatenspeicherung**

• Die im Telekommunikationsgesetz vorgesehene Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht) (OVG Münster)

Oberverwaltungsgericht Münster: Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit EU-Recht vereinbar) (Zeit)

Demokratien und Bedrohung

- The Governance Report 2017: Democratic innovations)

• Außenansicht: Liberal und realistisch) (SZ)

Kohl Staatsakt

• Der letzte Akt) (Spiegel, Blendle-Link)

Tod von Ex-Kanzler: Walter Kohl klingelt vergeblich an seinem Elternhaus) (SPon)

Meldungen

• Fünf ex-VW-Manager werden weltweit gesucht) (SZ)

• Brexit-Verhandlungen: Der Fahrplan für den Austritt steht) (tagesschau.de)

• Warmbier stirbt kurz nach Freilassung aus Nordkorea) (Spon)

** Schulbau-Konferenz**

- Symposium »Schulbau der Zukunft«)

- Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH)

• Philips Beitrag im DLF zur Schulbau-Konferenz)

** Palast für Pandas**

- Neue Berliner Pandas: Willkommen, Meng Meng und Jiao Qing!) (Berliner Morgenpost)

** Tincon**

• Tincon)

Hausmitteilung

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